Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Allgemeines

 

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma DieTerHoeven GmbH, nachfolgend Verkäufer genannt und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an. Abweichende Bedingungen gelten nur in dem Fall der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.

(2) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens nach Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos erbringt.

(3) Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Sie sind längstens zwei Wochen gültig. Danach sind die Angebote neu bestätigen zu lassen.

(4) Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten alle Paragraphen dieser AGB mit der Einschränkung des § 13. Für alle anderen Käufer gilt § 3 nicht.

 

§ 2. Zustandekommen des Vertragsverhältnisses

 

(1) Das Vertragsverhältnis entsteht durch schriftliche, mündliche oder elektronische (per E-Mail, Fax) Auftragserteilung des Käufers gegenüber dem Verkäufer und richtet sich ausschließlich nach dem Inhalt der Auftragserteilung und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Geringfügige und dem Käufer zumutbare Änderungen zur Auftragserteilung, behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor.

(3) Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich und beeinflussen das Zustandekommen des Vertragsverhältnisses nicht.

 

§ 3 Widerrufsbelehrung (gültig für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB)

 

(1) Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie, oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns,

DieTerHoeven GmbH

Kempener Dyk 12

D-47647 Kerken

Tel.: +49-(0)2833-5763473

FAX: +49-(0)2833-5763476

E-Mail: info@dieterhoeven.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

(2) Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an

DieTerHoeven GmbH

 Kempener Dyk 12

 D-47647 Kerken

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschafen und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 4. Liefer- und Leistungsbedingungen

 

(1) Die von dem Verkäufer gegenüber dem Käufer zu erbringenden Leistungen werden in der Auftragserteilung festgelegt.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

(3) Für Beförderungsprobleme haftet der Verkäufer nicht.

(4) Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers des Verkäufers, so können sowohl der Verkäufer als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 6 Wochen überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter des Verkäufers vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

(5) Der Käufer kann bei erheblicher, nicht mehr dem Käufer zumutbarer Lieferterminüberschreitung vom Vertrag zurücktreten.

(6) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen nicht verpflichtet.

 

 § 5. Auftragsbestätigung/-gültigkeit

 

(1) Der vom Käufer erteilte Auftrag kann durch den Verkäufer schriftlich, mündlich oder elektronisch bestätigt werden. Der Verkäufer ist zu einer Bestätigung jedoch nicht verpflichtet.

 

(2) Der Auftrag gilt vorbehaltlich bis zur endgültigen Abnahme der Ware durch den Käufer. Der Auftrag kann von beiden Seiten, bei erheblichen Lieferterminüberschreitungen durch die Lieferanten des Verkäufers, zurückgenommen werden. Als erhebliche Terminüberschreitung werden vier Wochen nach zugesagtem Liefertermin festgesetzt.

 

§ 6. Kosten/Versand

 

(1)Der Käufer trägt die Kosten des Versandes, Warenwerts inkl. MwSt (Auftragswert) und der evtl. entstandenen Nebenkosten gemäß Angebot. In der Regel werden die Artikel versichert versendet. In Einzelfällen können die Artikel auch als unversicherte Sendung auf Wunsch des Käufers versendet werden. Das Verlustrisiko auf dem Transportweg wird in diesem Fall vom Käufer getragen. Die Ware wird per Paketdienst, Post oder bei größerem Versandgut per Spedition zugestellt.

 

(2) Die Höhe der Versandkosten richten Sich nach der Art der Zustellung und dem Zielort. In der Regel weist der Verkäufer in seinen Angeboten pauschale Versandkosten aus. Die Versandkosten sind auch wenn nicht angegeben per E-Mail beim Verkäufer erfragbar.

 

§ 7. Zahlungsweise/Vergütung

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Eigentümers ( Siehe auch § 11)

 

§ 8. Mängelhaftung

 

(1) Der Verkäufer gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Dies gilt eingeschränkt für preisreduzierte oder Sonderverkaufsware, deren Mängel vor Kauf bekannt gegeben wurden.

(2) Bei Eintreffen der Ware hat der Käufer, die Ware auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese sofort dem Überbringer angezeigt und innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung schriftlich beim Verkäufer anzuzeigen.

(3) Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Ablieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit der Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss auf Anforderung zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingesandt werden. Der Verkäufer behält sich vor, die Garantieabwicklung direkt durch den Hersteller durchführen zu lassen. In diesem Fall wird dem Käufer eine deutsche Serviceadresse mitgeteilt. Die Einsendung erfolgt gemäß Vorgabe des Verkäufers. Dem Käufer werden evtl. entstehende Portokosten nach Eintreffen der Ware erstattet.

(4) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer oder ein Dritter die gelieferte Ware technisch oder in seiner Beschaffenheit verändert. Gleiches gilt, wenn die Ware für andere Zwecke als die, für die sie geschaffen wurden, eingesetzt wird.

(5) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Käufer Nacherfüllung (Mangel-Beseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Es gilt § 476a BGB

(6) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung vom Verkäufer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

(7) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

(8) Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

(9) Ist die gelieferte Ware mangelhaft und hat der Kunde den Mangel innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist angezeigt und beschrieben, steht es dem Verkäufer frei, die Ware innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern oder einen adäquaten Ersatz zu liefern.

Kann die Nachbesserung oder die Lieferung des Ersatzes innerhalb der angemessenen Frist nicht erfolgen, kann der Käufer vom Verkauf zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

(10) Der Verkäufer ist von jeder Haftung frei, wenn Schäden durch unsachgemäßen Einbau oder falscher Handhabung durch den Kunden oder Dritte herbeigeführt worden sind, oder der Käufer oder Dritte die Ware verändert.

 

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung

 

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 10 Gefahrübergang

 

Die Gefahr geht mit Annahme der Ware durch den Verkäufer auf den Käufer über.

 

§ 11 Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

 

§ 12 Datenerfassung / Datenschutzerklärung

 

(1)Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Um unseren online-shop zu besuchen,
müssen Sie keine Daten angeben. Wir speichern nur anonymisierte Zugriffsdaten ohne Personenbezug, wie z.B. Namen Ihres Internetserviceproviders, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Zur Datenerhebung können dabei cookies eingesetzt werden, die allerdings ebenfalls die Daten ausschließlich in anonymer oder pseudonymer Form erheben und speichern und keinen Rückschluss auf Ihre Person erlauben.
(2)Personenbezogene Daten erheben wir nur, wenn Sie uns diese im Zuge des Bestellvorgangs, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die erhobenen Daten ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern

Sie nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehenden Datenverwendung zugestimmt haben.

Wenn Sie sich mit Ihrer Emailadresse für unseren Newsletter anmelden, nutzen wir Ihre Emailadresse für eigene Werbezwecke, bis Sie sich vom Newsletter-Bezug abmelden.

(3)Unsere Webseiten sind durch technische Maßnahmen gegen Beschädigung, Zerstörung, unberechtigten
Zugriff geschützt.

(4)Sie erhalten jederzeit ohne Angaben von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können jederzeit Ihre bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen. Sie können jederzeit die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Wenden Sie dazu an: terhoeven@dieterhoeven.de.

 

§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtstand (Nicht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB)

 

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz des Verkäufers.

 

§ 14 Streitschlichtung

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

 

§ 15 Copyright / Missbrauch von Eigentumsrechten

 

(1) Es ist strengstens untersagt, Textpassagen, Wortgruppen oder komplette Sätze unserer Produktbeschreibung für eigene Internet-Präsentationen zu verwenden.

(2) Ebenfalls verboten ist das Verwenden unserer Bilder, Skizzen und Zeichnungen.

(3) Bei Interesse an unseren Texten oder Bildern können Sie unter Umständen nach Anfrage eine schriftliche Genehmigung die Erlaubnis beziehen.

(4) Bei Verletzung des gesetzlich verankerten Copyrights werden wir Ihnen ohne Zögern den entstandenen Schaden für unser Unternehmen in Rechnung stellen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten.

 

§ 16 Salvatorische Klausel

 

Falls eine Klausel unwirksam sein sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten die gesetzlichen Vorschriften.